Autor: SL-Hamburg

Aufruf: Gewerkschafter*innen für eine soziale Alternative statt großer Koalition

Gastbeitrag von Jules Jamal Die Führungsspitzen der Gewerkschaften unterstützen die geplante große Koalition, obwohl diese wenig gutes bereit hält für deren eigene Mitglieder. Zuerst empörten sich gewerkschaftliche Aktive aus der NGG Bayern über die nicht diskutierte Unterstützung der Groko, nun gibt es einen Aufruf von Vorstandsmitgliedern, Gewerkschaftssekretären und Betriebsräten, in dem diese eine gänzlich andere Politik fordern und scharf mit den Zielen der Groko abrechnen.   Der Aufruf, der überschrieben ist mit „FÜR EINE SOZIALE ALTERNATIVE ZUR POLITIK DER GROSSEN KOALITION“ kritisieren die Gewerkschafter, unter denen sich z.B. die Landesvorsitzenden der GEW Hessen finden, dass es keinerlei Umverteilung von...

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Ergebnisse der SL-Mitgliederversammlung 2018

Aufgaben der Sozialistischen Linken 2018 Wir haben uns in Hanau getroffen und einige Beschlüsse gefasst. In unserem Leitantrag haben wir uns vor dem Hintergrund der vergangenen Bundestagswahl und den Debatten um verbindende Klassenpolitik folgende Schwerpunkte für das kommende Jahr gesetzt: Aufbau der LINKEN als verankerter Mitgliederpartei  Antirassistisches Profil gegen Rechts und klare Verbindung zur sozialen Frage  Anstehende Landtags- und Kommunalwahlen in 2018 und Vorbereitung der EU-Wahl  Stärkung der Friedensbewegung Orte der politischen Bildung und solidarischen Diskussion schaffen   Den kompletten Beschluss findet ihr hier.   Haltung der LINKEN zum BGE offen halten Die Sozialistische Linke in der Partei DIE LINKE...

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Das Grundeinkommenskonzept der BAG Grundeinkommen in der LINKEN

Position der BAG Grundeinkommen Bedingungsloses Grundeinkommen – Was ist das eigentlich? Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist ein individuell garantiertes Recht auf ein Einkommen in einer existenz- und teilhabesichernden Höhe, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder zu einer anderen Gegenleistung. Es ist ein Menschenrecht auf bedingungslose wirtschaftliche, soziale, kulturelle und politische Teilhabe. Dieses Prinzip schließt den Zwang zur Gegenleistung unter Androhung von Repressionen ebenso aus wie die Pflicht, sich vom Einkommen oder Vermögen von  Familienmitgliedern abhängig zu machen. Ein BGE bekämpft radikal Armut, da die Stigmatisierungen und Diskriminierungen, die durch die Bedürftigkeitsprüfungen bei der Grundsicherung entstehen und zu...

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Zum postfaktischen BGE-Konzept der BAG Grundeinkommen in der LINKEN

Ein Beitrag von Ralf Krämer AnhängerInnen eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in der LINKEN behaupten, sie hätten ein durchgerechnetes Konzept vorgelegt. Die große Mehrzahl der Menschen würde angeblich mit dem Grundeinkommen netto mehr haben als heute. Nur hohe Einkommen ab 7000Euro brutto im Monat würden deutlich stärker belastet. Es ist zuzugestehen, dass die BAG sich Mühe gegeben hat und mit vielen Zahlen einen fundierten Eindruck zu vermitteln versucht. Tatsächlich geht dieses Konzept aber vorne und hinten nicht auf, wie im Folgenden gezeigt wird. Gefordert wird von der BAG Grundeinkommen ein BGE von 1080 Euro im Monat für Erwachsene und 540...

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Wahlanalyse zur Bundestagswahl 2017: Stagnation der LINKEN im Bund, positive Entwicklung in Hamburg

Das Ergebnis der Bundestagswahlen ist eindeutig: Die Regierungsparteien der großen Koalition wurden abgestraft, die kleinere Parteien haben hinzugewonnen. Mit dem Bekenntnis der SPD, in die Opposition gehen zu wollen ist die große Koalition faktisch abgewählt. Gleichzeit ist ein gesamtgesellschaftlicher Rechtsruck bzw. eine Polarisierung zu verzeichnen: Die FDP schaffte mit 10,7 Prozent den Wiedereinzug in den Bundestag, die nationalkonservative und rassistische Alternative für Deutschland (AfD) kommt gar auf 12,6 Prozent. DIE LINKE stagniert auf einem Niveau von etwa 9 Prozent. Sie konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl leicht verbessern, der erhoffte Zuwachs wurde jedoch trotz Stimmverlusten der SPD verpasst. Insgesamt...

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