Autor: SL-Hamburg

Die Wahl zwischen Le Pen und Macron ist keine zwischen „Pest und Cholera“ – Die Forderung, Macron von öffentlicher Kritik auszunehmen ist trotzdem falsch

Autor: David Stoop Am 7. Mai sind Präsidentschaftswahlen in Frankreich und wie angekündigt hat Jean-Luc Mélenchon die Mitglieder von „La France Insoumise“ befragt, ob er eine Wahlempfehlung für Emmanuel Macron aussprechen soll. Die Mitglieder haben nun per Online-Votum entschieden, sich zu enthalten bzw. „blanc“, also ungültig zu stimmen. Damit ist scheinbar eingetreten, was einige deutsche Medien schon immer gewusst haben wollen: die „dumme Linke“ (taz) wird zur Steigbügelhalterin eines neuen Faschismus, weil sie nicht bereit ist, einen „gemäßigten Kandidaten“ zu unterstützen. Vielen gilt Macron bereits seit Beginn des Wahlkampfs als „liberale Hoffnung“ (Berliner Zeitung) und „weißer Ritter“ (Welt). Macrons...

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Generalstreik in Brasilien: Mehr als 35 Millionen Menschen beteiligen sich am größten Streik der brasilianischen Geschichte

Die brasilianische Bevölkerung hat offensichtlich genug von Sozialkürzungen und ausufernder Korruption. Mehr als 35 Millionen (manche Quellen sprechen gar von 40 Millionen) Menschen sind deshalb am 28. April dem Aufruf der Gewerkschaften zum Eintritt in den Generalstreik gefolgt! Angesichts steigender Verbraucherpreise und sinkender Wirtschaftleistung musste bereits die letzte Regierung abtreten. An ihre Stelle getreten ist mit der Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB) unter Regierungschef Michel Temer eine Partei, deren einziges Ziel darin zu bestehen scheint, ihren Mitgliedern Ämter und Gelder zuzuschustern. In mächtigen Demonstrationen zeigt die Bevölkerung ihrer Regierung, was sie von ihrer Politik hält. Bereits jetzt zeichnet...

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Ohne Betriebsrat kommen wir nicht in den Himmel

Gastbeitrag von Jan Richter (Bundesprecher der AG Betrieb & Gewerkschaft) „Ohne Betriebsrat kommen wir nicht in den Himmel“ – Dieser Ausspruch von Claus-Peter Morof, Richter am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, fiel im Zusammenhang mit einem Beschlussverfahren im Sommer 2011, in dem die Modekette H&M die Amtsenthebung des Betriebsrats in der Berliner Friedrichstraße beantragt hatte. Die vom Arbeitgeber geforderte Auflösung des Betriebsrats ist nach aufgeregter zweistündiger Debatte und dem daraus resultierendem Zitat nicht umgesetzt worden. Der Autor dieses Artikels stand damals in seiner Funktion als BR-Vorsitzender des betroffenen Gremiums vor Gericht. H&M verklagt Betriebsräte Jetzt will H&M erneut einen Betriebsrat loswerden –...

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Debatte: IG Metall Tarifvertrag zur Leiharbeit – Wenn die Leiharbeiter per Tarifvertrag in der Leiharbeit eingemauert werden

Gastbeitrag von Prof. Dr. Stefan Sell (zuerst erschienen auf Aktuelle Sozialpolitik) Hat die Gewerkschaft ihre Koordinaten verloren und taumelt sie jetzt orientierungslos durch die prekäre Zone der Arbeitswelt, die sie jahrelang mit Kampagnen und wortgewaltigen Verurteilungen gebrandmarkt hat? Diese Frage mag sich dem einen oder anderen nach der Konfrontation mit dieser Nachricht durchaus stellen: IG Metall stimmt Zeitarbeit bis zu vier Jahren zu: »In der Metall- und Elektroindustrie können Leiharbeiter künftig bis zu 48 Monate in einem Betrieb beschäftigt werden – statt 18 Monaten, wie es das seit 1. April in Kraft getretene Gesetz vorsieht.« Im vergangenen Jahr hatte die Große...

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Filmtipp: SWR Doku – „Harte Arbeit, schlechter Lohn“

In einem spannenden Beitrag aus der Reihe „betrifft“ hat der SWR die Arbeitsbedingungen von Leiharbeiter*innen in Deutschland dokumentiert.     Anmerkung: Leider ist der Beitrag nur noch über einen eher dubiosen youtube Kanal verfügbar. Angesichts der Bedeutung des Themas verlinken wir ihn hier trotzdem, ausdrücklich ohne uns die Kommentierung zu eigen zu...

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