Autor: SL-Hamburg

Zum postfaktischen BGE-Konzept der BAG Grundeinkommen in der LINKEN

Ein Beitrag von Ralf Krämer AnhängerInnen eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in der LINKEN behaupten, sie hätten ein durchgerechnetes Konzept vorgelegt. Die große Mehrzahl der Menschen würde angeblich mit dem Grundeinkommen netto mehr haben als heute. Nur hohe Einkommen ab 7000Euro brutto im Monat würden deutlich stärker belastet. Es ist zuzugestehen, dass die BAG sich Mühe gegeben hat und mit vielen Zahlen einen fundierten Eindruck zu vermitteln versucht. Tatsächlich geht dieses Konzept aber vorne und hinten nicht auf, wie im Folgenden gezeigt wird. Gefordert wird von der BAG Grundeinkommen ein BGE von 1080 Euro im Monat für Erwachsene und 540...

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Wahlanalyse zur Bundestagswahl 2017: Stagnation der LINKEN im Bund, positive Entwicklung in Hamburg

Das Ergebnis der Bundestagswahlen ist eindeutig: Die Regierungsparteien der großen Koalition wurden abgestraft, die kleinere Parteien haben hinzugewonnen. Mit dem Bekenntnis der SPD, in die Opposition gehen zu wollen ist die große Koalition faktisch abgewählt. Gleichzeit ist ein gesamtgesellschaftlicher Rechtsruck bzw. eine Polarisierung zu verzeichnen: Die FDP schaffte mit 10,7 Prozent den Wiedereinzug in den Bundestag, die nationalkonservative und rassistische Alternative für Deutschland (AfD) kommt gar auf 12,6 Prozent. DIE LINKE stagniert auf einem Niveau von etwa 9 Prozent. Sie konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl leicht verbessern, der erhoffte Zuwachs wurde jedoch trotz Stimmverlusten der SPD verpasst. Insgesamt...

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ver.di Analyse: bedingungsloses Grundeinkommen

Unser SL Mitglied Ralf Krämer hat im Auftrag der ver.di eine Analyse des bedingungslosen Grundeinkommens veröffentlicht. Die vollständige Studie kann auf der Seite der ver.di abgerufen werden.  Das bedingungslose Grundeinkommen Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle klingt zunächst attraktiv. Doch die Begründungen halten einer kritischen Überprüfung nicht stand. Arbeit und Löhne bleiben zentral. Soziale Varianten eines Grundeinkommens würden immense Abgabensätze erfordern und sind illusorisch. Zu befürchten sind ein verstärkter Druck auf Löhne und soziale Rechte sowie ein radikalisierter Neoliberalismus. Unsere Alternativen heißen gute Arbeit und gute Löhne, Stärkung des Sozialstaats und verbesserte bedarfsabhängige Leistungen. Die Wirtschaftspolitischen Informationen mit...

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Macron, der „neoliberale Monarch“ – 4 Gute Gründe für Proteste gegen Arbeitsunrecht in Frankreich

In Frankreich sind am vergangenen Dienstag 200.000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Präsident Macron und das von ihm geplante Arbeitsgesetz zu demonstrieren. Das Gesetz wird gerade im Eilverfahren per Dekret durchgesetzt, eine breite Debatte will Macon vermeiden. Der zweitgrößte Gewerkschaftsbund CGT wertet die Reform als einen Generalangriff auf das Arbeitsrecht, der vom „liberalen Monarchen“ Macron am Parlament vorbei durchgesetzt wird. Doch worum geht es eigentlich in der ganzen Debatte? Die vier größten Kritikpunkte an den geplanten Reformen sind: 1. Branchentarifverträge werden unterminiert Die wohl wichtigste Änderung des Arbeitsrechts findet sich im berüchtigten „Artikel 2“ des von Macron...

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Zahlen, die wütend machen: 7 Fakten zum Thema Leiharbeit

1. Die Zahl der Leiharbeiter*innen explodiert: Seit den 1980ern hat sie sich mehr als Verzwanzigfacht Leiharbeit gibt es in Deutschland seit den 1970ern. Gesetzlich geregelt wurde sie erstmals 1972. Bis zu den Achtzigern unterlag sie allerdings strengen Regeln. Die Bestimmungen wurden erstmals 1985 gelockert. Damals gab es in Deutschland etwa 42.000 Leiharbeiter*innen. Im Jahr 2016 wurde erstmals die Millionengrenze erreicht. Tendenz: steigend! Regelrecht explodiert ist die Zahl der Arbeiter*innen, die unter Bedingungen arbeiten müssen, die man nur als Lohnsklaverei bezeichnen kann, seit den 2000er Jahren. Politisch verantwortlich hierfür sind die SPD und die Grünen! Gerhard Schröder (SPD) feierte anschließend den „besten Niedriglohnsektor Europas“....

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Dossier: Bedingungsloses Grundeinkommen

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